Siedlungsvereinbarung
Inhaltsverzeichnis
Gemeinsame Presseinformation 11. August 2015
Stadt Dorsten, LEG und DWG erneuern Siedlungsvereinbarung
Für die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dorsten, der LEG Wohnen GmbH und der Dorstener Wohnungsgesellschaft mbH gibt es positive Neuigkeiten: Die drei Partner haben ihre Siedlungsvereinbarung erneuert. Zum Hintergrund: Im Anschluss an den Stadtumbau wollten die Beteiligten durch eine gemeinsame schriftliche Vereinbarung weitere städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in Barkenberg stützen. Daher unterzeichneten sie im Juli 2011 die „Siedlungsvereinbarung Barkenberg". Diese wurde nun vertraglich erneuert und aktualisiert.
Die Partner der Siedlungsvereinbarung und wesentlichen Inhalte:
Die Stadt Dorsten möchte den 2006 begonnenen städtebaulichen Erneuerungsprozess mit Hilfe öffentlicher Förderungen fortführen. Ziel ist die weitere städtebauliche Aufwertung sowie die soziale und stadtökonomische Stabilisierung von Barkenberg. Mit der (Bürger-)Zukunftswerkstatt „HausAufgaben Barkenberg“ vom 10. bis 20. Juni 2015 unterstützte das Land bereits eine weitere Maßnahme zur Stadtteilerneuerung. Während hier Ein- und Zweifamilienhäuser der 1960er- und 1970er-Jahre im Vordergrund standen, ist zu einem späteren Zeitpunkt auch die bauliche und energetische Anpassung mehrgeschossiger Häuser möglich.
Die LEG Wohnen NRW GmbH bewirtschaftet 1.045 Wohnungen in Barkenberg und war Eigentümer der rund 300 Wohnungen, die beim Stadtumbau abgerissen wurden. Ergänzend setzte die LEG ihre Wohnungen instand, modernisierte 164 Wohneinheiten und verkaufte einzelne Wohnungen an Mieter (Mieterprivatisierung). Die LEG verpflichtet sich zur Begrenzung von Mieterhöhungen und verzichtet auf Luxussanierungen. Sie investiert pro Jahr mindestens 12,50 €/m² auf den Gesamtbestand der LEG, kündigt keine Wohnung wegen Eigenbedarfs und gibt Mietern über 60 Jahren ein lebenslanges Wohnrecht. Sie verpflichtet sich zum Bestandsschutz für Mietereinbauten sowie den Fortbestand der Mieterrechte und der Sozialstandards bei einem möglichen Weiterverkauf.
Die Dorstener Wohnungsgesellschaft mbH bewirtschaftet in Dorsten und Umgebung rund 1.500 Wohnungen aus eigenem Bestand sowie im Rahmen der Haus- und Wohnungseigentumsverwaltung. 92 Wohnungen davon liegen direkt in Barkenberg.
Die städtebaulichen Entwicklungsziele
Mit der Siedlungsvereinbarung wird der Wohnwert Barkenbergs im Sinne der Bewohner weiter gesteigert. Die Kooperationspartner wollen den Stadtteil städtebaulich aufwerten und langfristig sozial und ökonomisch stabilisieren. In diesem Sinne führen die Partner den 2006 begonnenen Prozess der Stadterneuerung im Rahmen der finanziellen und praktischen Möglichkeiten fort.
Für Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen, halb-öffentlichen und privaten Wohnumfeld arbeiten Stadt Dorsten, LEG und DWG – wo immer es möglich ist – mit lokalen Kooperationspartnern zusammen.
LEG und DWG verpflichten sich, regelmäßig zu überprüfen, inwieweit ihr Wohnungsbestand instandgesetzt und modernisiert werden muss. Ziel ist die Reduzierung des Leerstandes und eine gute Durchmischung des sozialen Gefüges.
Die Projektpartner fördern die soziale Stabilisierung und Integration durch die Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements und der Stadtteilarbeit. Sie arbeiten aktiv an der Verbesserung des Stadtteil-Images mit.
Solange nicht absehbar ist, wie die Abbruchflächen genutzt werden, einigen sich die Kooperationspartner auf eine temporäre Nutzung, die der Stadtteilentwicklung dient.
Die Kooperationspartner möchten weitere Vermieter in die Siedlungsvereinbarung einbeziehen.
Weitere Vereinbarungen der Siedlungsvereinbarung
Soziales Engagement im Stadtteil. Die Arbeiten, die das Stadteilbüro während des öffentlich geförderten Stadtumbaus der Jahre 2006 bis 2014 übernommen hat, werden künftig von den Projektpartnern weiterhin unterstützt. Stadt, LEG und DWG arbeiten an der Neuorganisation eines Stadtteilbüros mit und bringen ihre Leistungen in das soziale Netzwerk von Barkenberg mit ein. Die Vertragspartner unterstützen die im Rahmen des sozialen Netzes Barkenberg tätigen Initiativen projektbezogen im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Im Vordergrund der finanziellen Unterstützung steht der Bürgertreff Barkenberg als Beratung zur Wohnraumsicherung. Dafür stellt die LEG pro Jahr 15.000 Euro zur Verfügung. Mögliche weitere Projekte sind Jugendprojekte, wohnbegleitende Dienstleistungen für Mieter (z.B. Begleitung von Arzt- und Behördengängen), der Verzicht auf Miete bei Wohnraum für soziale Projekte (zum Beispiel die saisonweise Unterbringung von Spielern des BSV Wulfen), ein Basketballkorb für Kinder und Jugendliche. Die Wulfen-Konferenz bleibt als kommunikative Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Barkenberger Bürgern erhalten. Die Kooperationspartner unterstützen die Barkenberger Einrichtungen und Initiativen sowie die Anregungen aus der „Bürger-Zukunftswerkstatt“ vom Oktober 2014 im Rahmen ihrer Möglichkeiten.
Fortführung des Streetworkprojektes „Winni“. Die Jugendhütten des Winni-Projektes stehen derzeit an der Dimker Allee, auf der Spielwiese Himmelsberg, am Sportplatz der Grünen Schule, auf den LEG-Flächen Himmelsberg 2-4 sowie Kampstraße 13. Stadt und LEG stimmen zu, dass die Jugendhütten an ihren Standorten verbleiben können. Die Pflege und Verkehrssicherungspflicht der Hütten übernimmt weiterhin das LWL-Jugendhilfezentrum Marl; die Stadt Dorsten leert wöchentlich die Papierkörbe im Umfeld der Jugendhütten. Der Werkstattbereich des Streetworkprojektes wird an den Bürgertreff angegliedert. Die LEG verzichtet weiterhin auf die Miete der Wohnungen für das Jugendprojekt (rund 6.000 Euro pro Jahr). Auch die DWG verzichtet weiterhin auf die Miete für Räumlichkeiten für Kinder- und Jugendprojekte.
Öffentlichkeitsarbeit. Der Internetauftritt zum Stadtumbau in Barkenberg „www.stadtumbau-barkenberg.de“ informiert weiterhin über Aktivitäten zur Stadtteilentwicklung. Die Finanzierung sowie das Aktualisieren der Texte übernimmt die Stadt in Abstimmung mit den Projektpartnern. Alle drei Kooperationspartner richten ihre Kommunikationsarbeit gezielt auf die Aufwertung des Stadtteil-Images hin aus.
Kooperationsgespräche. Zur strategischen Ausrichtung der gemeinsamen Entwicklungsziele und zur Prüfung von individuellen Einzelprojekten für Barkenberg führen Stadt, LEG und DWG in regelmäßigen Abständen Kooperationsgespräche.
Abgleich statistischer Bewohnerdaten. Die Projektpartner gleichen mindestens zweimal pro Jahr ihre wohnungswirtschaftlichen Daten untereinander ab, um die Entwicklung des Barkenberger Wohnungsmarktes zu optimieren. Dazu werden ausgewählte Bewohnerdaten anonymisiert analysiert, zum Beispiel die Einwohnerentwicklung, die Entwicklung der Sozialdaten, des Gebäudebestandes, der Stand der Wohnungsvermietung und der Mieterfluktuation. Bei der Verwendung personenbezogener Daten verpflichten sich die Projektpartner zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Landesdatenschutzgesetzes (DSG NRW).
Geltungsbereich der Siedlungsvereinbarung. Der 2008 geschlossene Kooperationsvertrag zwischen Stadt und LEG war begrenzt auf das Stadtumbaugebiet „Dimker Allee und städtebauliches Umfeld". Die Siedlungsvereinbarung gilt jetzt jedoch für alle Wohnquartiere in Barkenberg. Die Siedlungsvereinbarung endet am 31. Dezember 2016 und verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern sie nicht von einer der Vertragsparteien sechs Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Unterzeichnung der Siedlungsvereinbarung am 11. August 2015
Unterzeichner für die Stadt Dorsten sind Bürgermeister Tobias Stockhoff, der Erste Beigeordnete Lars Ehm sowie der Technische Beigeordnete Holger Lohse. Für die LEG unterzeichnen Vorstandsmitglied Holger Hentschel und LEG-Regionalbereichsleiterin Sabine Kubitza. Unterzeichner für die DWG ist Geschäftsführer Werner Kleine-Möllhoff.
Tobias Stockhoff: „Wulfen-Barkenberg gehört zu den außergewöhnlichsten Quartieren im Land. Neben vielen bemerkenswerten Stärken hatten sich in dieser Neuen Stadt Wulfen aber auch Herausforderungen ausgeprägt, denen wir mit dem Stadtumbau in den vergangenen fast zehn Jahren bereits begegnet sind. In unseren Bemühungen dürfen wir jedoch jetzt nicht nachlassen, sondern müssen uns neuen Herausforderungen und Aufgaben stellen: dem demografischen Wandel und der energetischen Erneuerung. Wir freuen uns, dass wir dabei mit der LEG und der DWG auf Kenner der örtlichen Verhältnisse und starke Partner der Wohnungswirtschaft vertrauen dürfen.“
Holger Hentschel: „Mit der Siedlungsvereinbarung dokumentieren wir öffentlich unsere gelungene Zusammenarbeit. Sie zeigt, dass wir gemeinsam an einer positiven Zukunft für den Stadtteil arbeiten. Für die LEG ist Nachhaltigkeit kein Modewort – sie wird von uns gelebt. Wir investieren nicht nur in technisch-bauliche Maßnahmen, sondern auch in Menschen, Nachbarschaften und das Wohnumfeld. Deshalb investiert die LEG in Barkenberg allein in soziale Maßnahmen insgesamt 27.000 Euro.“
Pressekontakt:
Ludger Böhne stv. Pressesprecher Stadt Dorsten 0 23 62 / 66-34 71
Carolin Gauglitz Pressereferentin der LEG 02 11 / 45 68-232
Werner Kleine-Möllhoff Geschäftsleitung DWG 0 23 62 / 99 25 11
Über die LEG: Die LEG ist mit rund 110.000 Mietwohnungen und zirka 300.000 Bewohnern eines der führenden Wohnungsunternehmen in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen ist die LEG mit zehn Niederlassungen, 23 Kundencentern und rund 100 Mieterbüros flächendeckend und mit persönlichen Ansprechpartnern vor Ort vertreten. Die LEG erzielte im Geschäftsjahr 2014 Erlöse aus Vermietung und Verpachtung von rund 577 Millionen Euro.
Siedlungsvereinbarung 2011
[Presseinfo 20.07.2011] Stadt Dorsten, DWG und LEG unterschreiben Siedlungsvereinbarung
Das Ziel: Barkenberg gemeinsam stärken
Der zwischen Stadt Dorsten und LEG im Rahmen des Stadtumbaus geschlossene Kooperationsvertrag lief im Frühjahr 2011 aus. Um die bisherige gute Zusammenarbeit auch weiterhin auf eine schriftlich fixierte Grundlage zu stellen, schlossen die beiden Kooperationspartner jetzt gemeinsam mit der Dorstener Wohnungsgesellschaft (DWG) eine Siedlungsvereinbarung.
Unterschrieben wurde die Vereinbarung von Lambert Lütkenhorst, Bürgermeister der Stadt Dorsten, Werner Kleine-Möllhoff, Geschäftsführer der DWG, Thomas Hegel, Geschäftsführer der LEG NRW, und Thomas Schwarzenbacher, LEG-Regionalleiter der Region Ruhrgebiet.
Die Kooperationspartner möchten Barkenberg damit gemeinsam städtebaulich aufwerten sowie sozial und stadtökonomisch sichern. Daher vereinbarten sie, wie man die Maßnahmen des Programms Stadtumbau West in einem angemessenen und finanzierbaren Rahmen weiterführen kann.
Die wichtigsten Inhalte der Siedlungsvereinbarung:
- Geltungsbereich:
Der Kooperationsvertrag zwischen Stadt und LEG war begrenzt auf das Stadtumbaugebiet "Dimker Allee und städtebauliches Umfeld" mit einem Bestand von ca. 1.900 Wohnungen. Die Siedlungsvereinbarung bezieht auch weitere Wohnquartiere in Barkenberg ein sowie den Bereich des Wulfener Marktes.
- Laufzeit: Die Vereinbarung beginnt am 20.07.2011 und endet am 31.12.2014. Sie verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern sie nicht sechs Monate vor Ablaufzeit gekündigt wird.
- Ziele: Mit den bereits durchgeführten und künftigen Stadtumbaumaßnahmen wurden und werden wesentliche Ziele des Stadtumbaus erfüllt, insbesondere die Reduzierung des Wohnungsbestandes um rund 300 LEG-Wohnungen, die Modernisierung von 164 LEG-Wohnungen, die Stabilisierung des sozialen Stadtteilgefüges sowie die Aufwertung des öffentlichen und privaten Wohnumfeldes.
- Modernisierung/Instandhaltung: LEG und DWG verpflichten sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung, ihren Gebäude- und Wohnungsbestand regelmäßig auf notwendigen Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf zu überprüfen. Dabei entscheiden sie jeweils eigenständig über umsetzbare Maßnahmen und informieren die anderen Kooperationspartner darüber. So führt die LEG 2011/2012 an den Gebäuden Himmelsberg 19 bis 31 umfangreiche Investitionsmaßnahmen durch (Erneuerung der Dächer, teilweiser Austausch von Holzfenstern, Sanierung von Balkonen und Laubengängen, gestalterische Aufwertungen der Eingänge und Außenanlagen).
- Freiflächen: Die Kooperationspartner streben - unter Voraussetzung eines angepassten Planungsrechts - eine Wiederbebauung der Freiflächen an. In der Zwischenzeit einigen sich die Kooperationspartner auf eine der Stadtteilentwicklung dienende temporäre Nutzung.
- Öffentlichkeitsarbeit: Das im Zuge des Stadtumbauprozesses etablierte Standort-Kommunikationskonzept wird unter den Kooperationspartnern weitergeführt. Stadtteilzeitung und Internetauftritt (www.stadtumbau-barkenberg.de) bleiben erhalten. Inhalte dieser Medien stimmen die Kooperationspartner untereinander ab. Die presserechtliche Verantwortlichkeit für beide Medien liegt bei der Pressestelle der Stadt. Wichtig: Alle Kooperationspartner richten ihre Kommunikation gezielt auf die Aufwertung des Stadtteil-Images aus.
- Kooperationspartner: Die Siedlungsvereinbarung ist offen für weitere Partner. So möchten Stadt, LEG und DWG weitere Vermieter mit größeren Wohnungsbeständen in Barkenberg in die Vereinbarung einzubeziehen. In einem jährlichen Vermieter-Treffen werden die wohnungswirtschaftliche Weiterentwicklung Barkenbergs diskutiert und gemeinsame Entwicklungsziele festgelegt.
- Quartiersmanagement: Das etablierte Stadtteilbüro dient der sozialen Begleitung der Stadtteilentwicklung sowie der sozialen Integration (Bewohneraktivierung und -beteiligung). Es bleibt weiterhin Anlaufstelle und Multiplikator für die Bürger. Zur Unterstützung des Kommunikationstransfers beteiligen die Kooperationspartner das Stadtteilbüro an Planungen und Entwicklungsüberlegungen. Ziele: Förderung von Nachbarschaften und Selbsthilfe, Identitätsfindung der Stadtteilbewohner, Integration vonMigranten, Förderung von Kindern und Jugendlichen, Schaffung von Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten, Vernetzung lokaler Akteure in die Stadtteilentwicklung.
- Wulfen-Konferenz: Die Wulfen-Konferenz wird weiterhin in ihrer wichtigen Rolle zur Vernetzung der vor Ort engagierten Akteure, Einrichtungen und Initiativen zum Informationsaustausch von den Kooperationspartnern im Rahmen ihrer jeweiligen Funktionen unterstützt.
- Finanzierung: Die LEG stellt die Finanzierung des Stadtteilbüros und der Stadtteilzeitung im Anschluss an die Projektfinanzierung über das Bund-Länder-Programm Stadtumbau West für den ersten Kooperationszeitraum bis zum 31.12.2014 bis zu einem Betrag von maximal 90.000 Euro pro Jahr sicher. Darin enthalten sind die Personalkosten für das Stadtteilbüro, die Stadtteilzeitung sowie der Internetauftritt.
- Streetwork-Projekt: Zurzeit stellen die Kooperationspartner dem "Projekt Winni" mietfrei Räumlichkeiten zur Verfügung. Die LEG verpflichtet sich für das Jahr 2012, das Projekt mit 25.000 Euro zur Jugendförderung in Barkenberg zu unterstützen. Über die Anschlussfinanzierung entscheiden die Kooperationspartner einvernehmlich.
- Bürgertreff: Der Bürgertreff, der 2010 von der LEG mit 10.000 Euro und der DWG mit 5.000 Euro unterstützt wurde, erhält für das Jahr 2011 von der LEG weitere 11.000 Euro und von der DWG weitere 5.000 Euro. Über die Anschlussfinanzierung entscheiden die Kooperationspartner einvernehmlich.
Analyse: Als Grundlage der Siedlungsvereinbarung analysieren die Kooperationspartner ausgewählte, anonymisierte Bewohnerdaten im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes, um daraus städtebauliche, soziale und wohnungswirtschaftliche Entwicklungen abzuleiten und Konsequenzen zu ziehen.
Ansprechpartner:
Lisa Bauckhorn, Pressestelle Stadt Dorsten, Tel. 0 23 62 / 66 34 70
Werner Kleine-Möllhoff, Geschäftsführer der DWG, 0 23 62 / 99 25-11
Mischa Blum, LEG-Pressereferent, Tel. 02 11 / 45 68-117, Mobil 01 72 / 2 00 27 61
Über die LEG: Die LEG ist mit mehr als 90.000 Mietwohnungen und rund 250.000 Mietern eines der führenden Immobilienunternehmen in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen ist sie mit zehn Niederlassungen, 14 Kundencentern und rund 100 Mieterbüros flächendeckend und mit persönlichen Ansprechpartnern vor Ort vertreten. Mit rund 800 Mitarbeitern erzielte die LEG im Geschäftsjahr 2009 einen Umsatz von mehr als 560 Millionen Euro.
